|
|
|
| aktualisiert am 29.05.2018

Der Deutsche Verbraucherschutzring e.V. (DVS)
  (20.09.2007)

Autobahntrasse A4 Bucha: „Keine Zeit zu verlieren"

Bei der Bürgerversammlung vergangenen Mittwoch in der voll besetzten Kulturhalle Schorba wurde deutlich, dass es hinsichtlich der Strategie der Gemeinde noch immer unterschiedliche Positionen gibt.

Der Ausbau der A4, vor allem der Tunnelneubau rund um Bucha, bleibt ein emotional aufgeheiztes Thema. Schließlich geht es nicht nur um die Zerstörung von Biotopen, sondern vor allem um ständigen Verkehrslärm, der auf die Bürger von Bucha und Göttern zukommt.

Bürgerinitiative und Gemeinderat spielen nach wie vor auf Zeit und wollen später gegen den Planfeststellungsbeschluss Klage erheben. Dies hätte allerdings keine aufschiebende Wirkung, wie der Jurist Klaus Hagmeyer aus Jena betont. Eine Klage würde den Tunnelbau nicht einmal verzögern, weiß der Autobahnspezialist aus Erfahrung.

Hagmeyer, der selbst in Bucha wohnt, rät den Betroffenen, nicht auf Klagen zu setzen, die von vornherein aussichtslos sind. Selbst ein Antrag auf Baustopp würde nicht den gewünschten Erfolg bringen, weiß Hagmeyer aus seiner Erfahrung mit anderen Autobahnprojekten. Zum jetzigen Zeitpunkt komme nur noch eine einzige Erfolg versprechende Strategie in Frage: eine Verlängerung des geplanten Walls über Bucha hinaus bis nach Göttern.

Sollte die DEGES der Verlängerung zustimmen, müssten vor Baubeginn allerdings noch haushaltsmäßige und technische Maßnahmen – beispielsweise Entwässerung und Rohrleitungssystem – in die Planung aufgenommen werden. Dies ist jedoch nur bis zum Erlass des Planfeststellungsbeschlusses möglich, voraussichtlich also bis kommenden Sommer. „Aus diesem Grund dürfen wir jetzt keine Zeit mehr verlieren“, so Hagmeyer. „Entweder können wir die Verlängerung des Walls, die uns Buchaern vielleicht doch noch ruhig schlafen lassen könnte, jetzt sehr bald aushandeln, oder es wird bei der vorgesehenen Minimallösung bleiben.“ Wenn die Verlängerung des Walls erstmal durchgesetzt ist, hat die Bürgerinitiative immer noch die Möglichkeit, gegen den Tunnelneubau klagen. Der Lärmschutz für Bucha wäre jedoch gesichert, unabhängig vom Ergebnis der Klage.

Mehr zu diesem Thema bei PWB Rechtsanwälte Jena

<< zurück  

zurück | drucken | nach oben | Schriftgröße: normalmittelgross